Satzungen

In der Gebührensatzung sind die folgenden Gegebenheiten festgelegt:

• Grund- und Verbrauchsgebühren
  
• Gebühren für Bauwasserzähler

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Die Verbandssatzung legt grundlegende Umstände fest:

• Name und Sitz des WVN
  
• Aufgaben des WVN
  
• Verbandsversammlung, Zuständigkeit, Beschlussfähigkeit
  
• Aufgaben des Verbandsvorsitzenden
  
• Wahl sowie Zuständigkeiten des Verbandsausschusses
  
• Deckung des Finanzbedarfs, Umlageschlüssel

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Die Änderung zur Verbandssatzung bezieht sich auf das erweiterte Verbandsgebiet.
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Die 3. Änderungssatzung der Verbandssatzung ermöglicht, die Wahl des Verbandsvorsitzenden flexibler als bisher zu gestalten. Die Möglichkeiten des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit können umfangreicher genutzt werden.
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In der 4. Änderungssatzung wird geregelt, dass der Geschäftsleiter den Verbandsvorsitzenden bei der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Verbandsversammlungen sowie der Vorstandssitzungen in der Geschäftstelle unterstützt. Die Geschäftsstelle ist gleichzeitig Ansprechpartner und Adressat der Kommunalaufsicht sowie der Bürgermeister in Ihrer Eigenschaft als Verbandsrat, und dafür verantwortlich, dass alle kommunalrechtlichen Aufgaben und Pflichten der Körperschaft des öffentlichen Rechtes unter Einbeziehung der Organe Verbandsvorsitzender, Vorstand und Verbandsversammlung ordnungsgemäß geregelt werden (z.B. Einberufen der Verbandsversammlungen und der Vorstandssitzungen, Erstellen von Beschlussvorlagen, Schriftverkehr mit der Kommunalaufsicht u.a.m.).
Der Leiter der Geschäftsstelle ist nicht mit dem Geschäftsführer des Eigenbetriebes gleichzusetzen, dessen Befugnisse nach der Betriebssatzung geregelt werden und keine Vertretung des Zweckverbandes nach außen als kommunale Körperschaft ermöglichen.
Die Gründung und Unterhaltung einer Geschäftsstelle ist durch § 35 ThürKGG geregelt.
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Die Wasserbenutzungssatzung regelt die nachfolgenden Sachverhalte:

• Art und Umfang der Versorgung
  
• Anschluss- und Benutzungsrecht
  
• Informationen zu Wasserzählern sowie deren Benutzung
  
• Eigentümerwechsel
  
• Meßeinrichtungen an der Grundstücksgrenze
  
• Bauwasserzähler
  
• Abnehmerpflichten
  
• Ordnungswidrigkeiten
  
• Haftung bei Versorgungsstörungen
  
• Einstellung der Wasserlieferung
  
• Hydrandenbenutzung
  
• Anschluss- und Benutzungszwang

Wichtiger Hinweis:
Der §9 Absatz 2, §14 Absatz 1 Satz 3 sowie §23 Absatz 1 der hier hinterlegten WBS entfallen und werden durch die Änderungssatzung zur WBS vom 13.6.2007, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Nordhausen Nr. 14/17, ersetzt.
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